(stm) (Audiodatei folgt).
Die Posse um das Warnitzer Feld ist auf der Stadtvertretersitzung am Montagabend fortgeführt worden. Anlass für eine Debatte in der der CDU Vorsitzende in Schwerin den Oberbürgermeister Dr, Rico Badenschier gar als „Risikofaktor“ für Schwerin bezeichnete, war ein Antrag der CDU, FDP und UB, der den Oberbürgermeister aufforderte, das Bauprojekt wieder aufzunehmen. Am Ende stimmt eine Mehrheit aus AfD, CDU, FDP und UB für die Fortführung des Projektes und gegen den Planungsstopp des Oberbürgermeisters Dr. Rico Badenschier.
Das es hier in erster Linie nicht nur um ein Baugebiet geht, sondern politische Machtspiele im Hintergrund wirken, ist den Leserinnen und Lesern von http://www.schwerin.news bekannt.
Der Antrag wurde nun also mehrheitlich beschlossen. Somit wird der OB nun aufgefordert das Warnitzer Feld umzusetzen.
Der Beschluss der Stadtvertretung spricht sich somit klar gegen den vom Oberbürgermeister verhängten Planungsstopp aus. Gleichzeitig soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, bis Ende 2023 den Offenlagebeschluss und bis Ende 2024 den Satzungsbeschluss für das Plangebiet vorzulegen.
Die CDU/FDP-Fraktion begründet ihren Widerstand gegen den Planungsstopp damit, dass dieser gegen die Entscheidungshoheit der Stadtvertretung verstoße. In ihrem Antrag verweisen sie auf bereits gefasste Beschlüsse der politischen Gremien der Stadt, die das Warnitzer Feld unterstützen.
Durch den Beschluss das Warnitzer Feld weiter zu bauen, hat der Oberbürger an diesem Montagabend das zweite mal eine deutliche Mehrheit der Stadtvertretung gegen sich gehabt.
Ob die Mehrheitsentscheidung der Stadtvertretung für das Warnitzer Feld nun tatsächlich auch bedeutet, dass es gebaut wird, bleibt abzuwarten.
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