(stm) Täglich grüßt das Murmeltiert. Immer wenn man denkt, es könnte sich großartig etwas verändern, wiederholt es sich. Wie in einem Hamsterrad. Schwerin hatte eigentlich mit einem minimalenPlus von knapp 50.000 Euro gerechnet. Doch daraus wird erstmal nichts. Seit MOnaten und auh die kommenden Wochen geht die Stadtverwaltung durch die Ausschüsse und Gremien um die aktuelle Lage (Finanzrechnung) den Schwerinerinnen und Schweriner näher zu bringen. So auch am kommenden Donnerstag. Wer sich dazu mal nähere Info holen will, kann dies am Donnerstag tun.
Die finanzielle Lage der Landeshauptstadt Schwerin bleibt nach wie vor besorgniserregend. Am kommenden Donnerstag wird der Bauausschuss den aktuellen Bericht zur Finanzrechnung diskutieren. Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier hat bereits in mehreren Ausschüssen ein Defizit von 1,5 Millionen Euro anstelle des ursprünglich geplanten kleinen Überschusses offengelegt. Dieses Defizit resultiert hauptsächlich aus geringeren Erträgen der Stadtwerke. Das ist per se nicht schlecht, denn „Gewinne“ der Stadtwerke sind nach Informationen von http://www.schwerin.news an den Nahverkehr geflossen, um die dortigen Tariferhöhungen bezahlen zu können und den seinerzeitigen Streik zu beenden. (wir berichteten).
Fortlaufende Beratungen offenbaren Schwachstellen
In den vergangenen Monaten wurden in verschiedenen Ausschüssen die Risiken und Herausforderungen des Haushalts intensiv diskutiert. Besonders der Bildungs- und Jugendbereich steht im Focus, da hier mit erheblichen Mehrkosten durch die Digitalisierung der Schulen und die Unterstützung privater Bildungseinrichtungen gerechnet wird. Die Personalausgaben stellen demnach auch weiterhin ein finanzielle „Risiko“ dar, da mögliche Lohnerhöhungen und Sonderzahlungen nicht vollständig eingeplant wurden. Die entsprechenden Dokumente und Protokolle können hier eingesehen werden: https://bis.schwerin.de/vo0050.asp?__kvonr=10921
Kritische Punkte im Haushalt
Die bisherigen Beratungen haben auch gezeigt, dass die Einnahmen aus städtischen Dienstleistungen, wie Parkgebühren, durch neue Mobilitätsangebote und verändertes Verhalten der Bürger sinken könnten. Dies würde den Haushalt zusätzlich belasten und die Notwendigkeit von Sparmaßnahmen erhöhen.
Schwerin steht also wie die vergangenen Jahre auch, vor einem Jahr voller finanzieller Unsicherheiten. Die kommenden Beratungen, werden darüber entscheiden, wie die Stadt auf diese Herausforderungen reagieren kann.
Es bleibt abzuwarten, ob die bisher diskutierten Maßnahmen ausreichen, um die finanzielle Situation zu stabilisieren. Auf der kommenden Sitzung des Bauausschusses können interessierte Schwerinerinnen und Schweriner sich tiefergehend in das Thema stürzen. Denn die Sitzung ist öffentlich.
Alle bisherigen Dokument können auhc auf der Internetseite der Stadt eingesehen werden:
https://bis.schwerin.de/vo0050.asp?__kvonr=10921
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