(stm)
Der einsame Asylbewerber. So könnte man es sehen, wenn man betrachtet, dass in der Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Europahotel, die für bis zu 192 Personen ausgelegt ist, aktuell nur ein Platz besetzt ist. Dass soll sich bald ändern. Neben einer Reihe von Vertragsverlängerungen, soll eine der Unterkünfte für ukrainische Flüchtlinge in der Landeshauptstadt Schwerin demnächst schließen. Dann dürfte der einsame Asylbewerber im Europahotel auf Gesellschaft hoffen.
Die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin soll am 5. Mai 2023 beschließen, das die bestehenden Verträge für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine bis zum Ende des Jahres 2023 verlängert werden. So zumindest sieht es eine Beschlussvorlage vor, die am Dienstag im Hauptausschuss beraten wird.
Die Stadt Schwerin hat seit 2022 mehrere hundert Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen, die vor dem bewaffneten Konflikt in ihrer Heimat geflohen sind. Dafür hat die Stadt verschiedene Unterkünfte angemietet, die vom Land M-V zum größten Teil refinanziert werden. Die Kapazität und Belegung der Unterkünfte richtet sich nach der ministeriellen Weisungslage.
Planungen der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge
Zurzeit gibt es vier Arten von kommunalen Unterbringungsangeboten für ukrainische Flüchtlinge in Schwerin:
- Die Notunterkunft Johannes-Brahms-Straße 55, die 300 Plätze bietet, aber aktuell nur von 46 Personen belegt ist. Diese Unterkunft soll zum 01.05.2023 geschlossen werden, da sich der Zustrom an Flüchtlingen deutlich abgeschwächt hat.
- Die Flüchtlingsunterkunft Werkstraße 4, die 67 Plätze bietet, aber nur von 37 Personen belegt ist. Diese Unterkunft hat kein Catering/ Essenangebote mehr und die Bewohner müssen sich selbst versorgen. Der Vertrag soll verlängert werden.
- Die Flüchtlingsunterkunft Werkstraße 205-223 (Europahotel), die 192 Plätze bietet, aber zurzeit leer steht. (Laut Bemerkungen in dem Dokument, steht sie nicht leer, sondern 1 Person hält sich dort auf). Diese Unterkunft sollzukünftig als “Aufnahmestelle” für ungesteuerte Flüchtlinge dienen und nachrangig auch für Asylbewerber, wenn die Gemeinschaftsunterkunft Hamburger Allee voll ausgelastet ist.
- Dann gibt es noch die dezentralen Übergangswohnungen, die 438 Plätze bieten, aber nur von 191 Personen belegt sind.
Entscheidung am 5. Mai
Die Stadtvertretung soll nun auf ihrer nächsten Sitzung am 5. Mai beschließen, die bestehenden Verträge für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine bis zum 31.12.2023 zu verlängern, sofern das Landesamt für innere Verwaltung zustimmt. Bei vorfristigem Wegfall des Bedarfs kann die Stadt von den Kündigungsmöglichkeiten Gebrauch machen.
Viele Plätze werden vorgehalten. Leerstand bei deutlich über 60 %.
Die Gesamtzahl der Plätze für Flüchtlinge aus der Ukraine in Schwerin beträgt nach Angaben in der Beschlussvorlage 997. Die Gesamtzahl der Flüchtlinge aus der Ukraine die in einer der Unterkünfte lebenden beträgt 275. Das bedeutet, dass die Auslastung der Unterkünfte aktuell nur bei 27,6 Prozent liegt.
Wenn die Notunterkunft Johannes-Brahms-Straße wie geplant zum 01.05.2023 geschlossen wird, dann sinkt die Gesamtzahl der Plätze in derartigen Unterkünften für Flüchtlinge aus der Ukraine in Schwerin auf 697. Das bedeutet, dass die Auslastung der Unterkünfte auf 39,5 Prozent steigen würde.
60 % der Plätze werden also auch dann vorgehalten um in Notfall zu reagieren, obwohl eine der Unterkünfte geschlossen wurde. Ob diese hohe Zahl tatsächlich notwendig ist, wird von der Stadtvertretung und den Mitglieder des Hauptausschusses zu beraten sein.
Die Vorlage kann hier eingesehen werden:
