(stm) Heute ist es soweit. Es tagt die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin. Für viele kommunalpolitisch Aktive ist es die wichtigste Sitzung des Jahres. Denn an diesem Montag wird über den Haushaltsplan für die Jahre 2025/2026 beraten und bestenfalls beschlossen. Was kann sich Schwerin in den nächsten zwei Jahren leisten, welche Steuern und Abgaben werden erhöht, wo werden Gelder und dadurch Angebote und Dienstleistungen eingespart?
Und der von der Stadtverwaltung vorgelegte Haushaltsplan für Schwerin hat es in sich. Da geht es um Bildung, Sport, Investitionen in neue Wohngebiete, Absicherung der Sozialarbeit, den kostenfreien Nahverkehr für Schülerinnen und Schüler, Straßenbaumaßnahmen und vieles mehr.
Doch neben dem Haushalt geht es am heutigen Montag auch um Themen, die Schwerin bewegt haben – zum Teil seit Jahren. So soll am heutigen Montag über die zukünftige Bebauung der Paulshöhe entschieden werden. Es soll drüber entschieden werden, wo die neue Unterkunft für Geflüchtete errichtet wird.
Daneben wird es um Themen gehen wie Gebührenerhöhung der „Bettensteuer“, der Hundesteuer oder auch der Gewerbesteuer – wird gar eine neue Gewerbesteuer C eingeführt, die bebaubares, aber brach ligendes Bauland besteuert, wird ein kleiner Platz in der Stadt umbenannt?
Die ganze Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
Über die wichtigsten Beschlüsse wird www.schwerin.news noch am Abend, während der Sitzung selbst berichten. Abonniert dazu gerne diese Website um zeitnahe über die Beschlüsse informiert zu werden. Über die Auswirkungen der beschlüsse und was diese in bedeuten, werden die nächsten Tage und Wochen berichten.
Die Sitzung kann ab 17 Uhr im Rathaus am Markt besucht werden, aber auch online kann man sich diese gewichtige Sitzung in Echtzeit ansehen:
