(stm)
Im Rahmen der #ObjectWarCampaign findet eine bedeutende Aktionswoche statt, die sich auf den Schutz und das Asyl für Kriegsdienstverweigerinnen und Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und der Ukraine konzentriert. Vom 4. bis zum 10. Dezember 2023, endend am „Internationalen Tag der Menschenrechte“, engagieren sich über 40 Friedensgruppen aus ganz Europa mit Veranstaltungen und Aktionen in ganz Deutschland um Aufnahme und Schutz für all jene zu fordern, die sich dem Krieg in der Ukraine entziehen.
Am kommenden Samstag, den 9. Dezember 2023 macht die Kampagne in der Landeshauptstadt Schwerin Station. Als Versammlungsort wird Alter Garten angegeben. Vom weiten schon wird man die Veranstalter erkennen können, werden sie doch mit einem 5 Meter hohem aufblasbaren Zerbrochenen Gewehr von 14 bis 15 Uhr vor dem Schweriner Schloss / Landtag stehen.
Forderungen der Initiative
Nach Angaben des Veranstalters sind seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine im Februar 2022 ist eine erhebliche Anzahl von Militärdienstpflichtigen aus ihren Ländern geflohen. Mehr als 250.000 Militärdienstpflichtige haben Russland verlassen, da sie sich weigern, im Krieg gegen die Ukraine zu kämpfen. Aus der Ukraine sind seit Kriegsbeginn mindestens 300.000 Militärdienstpflichtige geflohen, wobei viele von ihnen in Deutschland Schutz suchen. Dort wird ihnen jedoch aktuell nur bis März 2025 Asyl gewährt. Auch in Belarus ist die Zahl der Militärdienstentzieher beachtlich.
Die Aktionswoche zielt darauf ab, ein Ende der Verfolgung von Kriegsdienstverweigerinnen und Deserteurinnen in ihren Heimatländern zu erreichen. Gleichzeitig will sie den Druck auf die Bundesregierung und die Europäische Union erhöhen, diese Militärdienstpflichtigen aufzunehmen und ihnen Schutz zu bieten. Die Veranstaltungen und Protestaktionen im Vorfeld des „Internationalen Tages der Menschenrechte“ sind ein entscheidender Teil dieser Bemühungen.
Breites Friedensbündnis aus vielen Organisationen
Die Kampagne, die sich auf ihrer Website als eine Koalition für Frieden und Menschlichkeit präsentiert, verurteilt die tragischen Auswirkungen des Krieges – hunderttausende Tote und Verletzte sowie Millionen von Geflüchteten. Die Gruppe betont ihre Solidarität mit allen Menschen, die sich gegen den Krieg einsetzen, und hebt hervor, dass Krieg ein Verbrechen an der Menschheit ist.
Ein zentrales Anliegen der Kampagne ist die Unterstützung für diejenigen, die sich dem Kriegsdienst entziehen. Die Gruppe stellt heraus, dass viele Menschen aus Russland, Belarus und der Ukraine, die den Schrecken des Krieges nicht unterstützen wollen und sich weigern, andere Menschen zu töten oder selbst in diesem Konflikt zu sterben, derzeit mit Repression und harten Strafen konfrontiert sind. In Belarus drohen sogar Todesstrafen. Die Kampagne betont, dass Kriegsdienstverweigerung ein international anerkanntes Menschenrecht ist.
Schutz vor Verfolgen von Kriegsdienstverweigerern
Die #ObjectWarCampaign richtet klare Forderungen an die Regierungen von Russland, Belarus und der Ukraine: die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren muss unverzüglich eingestellt werden. Gleichzeitig appelliert das Bündnis an die Europäische Union und die Bundesregierung, die Grenzen zu öffnen und Kriegsgegnern die Möglichkeit zu geben, in die EU einzureisen und dort Asyl zu erhalten.
Des Weiteren lädt die Kampagne alle Menschen, die sich gegen Krieg und Aufrüstung einsetzen möchten, zur Teilnahme an der #ObjectWarCampaign ein. Sie macht jedoch deutlich, dass für Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen und antidemokratischen Spektrum auf ihren Aktionen kein Platz ist.
Für weitere Informationen und Kontaktaufnahme steht Connection e.V. mit Sitz in Offenbach zur Verfügung. Die Organisation kann über E-Mail (office@Connection-eV.org) oder telefonisch (069 82 37 55 34) erreicht werden. Weitere Informationen finden sich auch auf der Webseite https://de.Connection-eV.org.
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