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Ein starkes Signal aus Lankow: Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Stadtteilparks hat das notwendige Quorum klar übertroffen. Nach Angaben des Büros der Stadtvertretung wurden 4.359 Unterschriften anerkannt. Erforderlich waren 4.000. Insgesamt hatten 5.698 Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme für den Erhalt des Parks abgegeben. 1.339 Stimmen wurden als ungültig gewertet, weitere Listen treffen derzeit noch bei der Initiative ein.
Die Initiatoren zeigen sich überwältigt von der breiten Unterstützung: „In nur sechs Wochen haben Dutzende Bürgerinnen und Bürger unermüdlich gesammelt, von Tür zu Tür geworben und auf Märkten, Festen und im persönlichen Umfeld für den Park mobilisiert. Ohne diesen Einsatz wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Unser Dank gilt allen, die sich beteiligt haben.“
Für die Initiative ist der Erfolg mehr als eine Formalität. Der Stadtteilpark sei Lebensraum, Begegnungsort und Teil der Identität Schwerins: „Dieser Park ist ein Stück Geschichte unserer Stadt. Sein Erhalt zeigt, dass die Menschen in Schwerin nicht bereit sind, ihre Grünflächen kampflos aufzugeben.“
Nun liegt die Entscheidung bei der Stadtvertretung: Am 29. September wird das Gremium über das Bürgerbegehren beraten. Die Initiative appelliert an die Abgeordneten, den Willen von fast 6.000 Unterzeichnenden ernst zu nehmen. „Es geht nicht nur um ein Grundstück, sondern auch um die Bedeutung von Demokratie und Bürgerbeteiligung in Schwerin. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein, bei der öffentlichen Sitzung im Rathaus ab 17 Uhr live dabei zu sein.“
Bis zur Sitzung werden nun Stadtverwaltung und Innenministerium ihre Einschätzungen bageben, ob die Formalitäten eingehalten wurden. Sobald es dort die notwendigen Stellungnahmen gibt, werdern wir bei http://www.schwerin.news erneut berichten.
Sollte die Stadtvertretung das Bürgerbegehren ablehnen, also nicht selbstständig den Verkaufsbeschluss zurücknehmen, käme es zu einem Bürgerentscheid. Dann entscheiden die Schwerinerinnen und Schweriner direkt an der Wahlrne über die Zukunft des Stadtteilparks. Die Initiative ist überzeugt, dass der Park auch dort eine breite Mehrheit finden würde, wünscht sich jedoch, dass die Entscheidung bereits im Rathaus getroffen wird. Eine mögliche Kopplung an die kommende Oberbürgermeisterwahl könnte zusätzlich die Wahlbeteiligung sichern.
Die Initiative sieht das Ergebnis als stadtgeschichtliches Ereignis: Noch nie habe in so kurzer Zeit eine derart große Zahl an Menschen ein kommunalpolitisches Anliegen unterstützt. „Dieses Signal reicht weit über Lankow hinaus: Die Bürgerinnen und Bürger wollen aktiv mitbestimmen, wenn es um die Zukunft ihrer Stadt geht.“
Auf der Internetseite unserplatz.neocities.org wird die Initiative in den kommenden Tagen eine ausführliche Faktenübersicht veröffentlichen, um Falschinformationen zu korrigieren. So sei der Generationenpark kein Ersatz für die wegfallende Fläche, der Investor werde die Grünflächen nicht ersetzen, und ein Ärztehaus werde nicht gebaut – nur etwa 25 Prozent der Fläche seien für teuren Wohnraum vorgesehen, die Hälfte für Parkplätze. Auch Kinder und Jugendliche wurden nie zu ihrem Park befragt; aktuell prüft das Verwaltungsgericht die Situation.
