Selbsternannter Demokratieverstärker Trepsdorf tritt zur Seite statt „nach oben“.

(stm/KOMMENTAR)

Kaum als Direktkandidat zugelassen, empfiehlt Trepsdorf seinen potenziellen Wählern, lieber Manuela Schwesig die Erststimme zu geben. Für jemanden, der so gerne über Demokratie, Fairplay und politische Beteiligung spricht, ist das eine bemerkenswert schwache Nummer.

Daniel Trepsdorf redet gerne über Demokratie. Sehr gerne sogar. Auf seiner eigenen Internetseite finden sich zu hauf Begriffe wie „Beteiligung“, „Selbstwirksamkeit“, „Toleranz“, „Demokratisierung“ und „Menschenrechte“. Demokratie sei keine „passive Serviceveranstaltung“, schreibt er.

Früher, als er selbst gegen Manuela Schwesig antrat, sprach er vom „politischen Wettbewerb“ und davon, sich diesem mit „Sportsgeist und Fairplay“ zu stellen. Das klingt alles ziemlich beeindruckend.

Nur sollte man Menschen irgendwann auch an dem messen, was sie tatsächlich tun. Und da wird es bei Trepsdorf gerade ziemlich dünn. Am 10. August wurde offiziell bekannt gemacht, welche Wahlvorschläge für die Landtagswahl zugelassen sind. Trepsdorf wurde als Direktkandidat der Linken zugelassen. Die offizielle Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge

Und gerade einmal wenige Tage später, am 17. August, geht seine Botschaft nach draußen: Wer ihn mit der Erststimme wählen könnte, soll lieber Manuela Schwesig wählen. Die Zweitstimme darf dagegen gerne an die Linke gehen.

Sein Ziel ist klar: Leif-Erik Holm soll verhindert werden. Das kann man machen. Es ist legal. Strategisches Wählen ist demokratischer Alltag. Aber darum geht es hier nicht. Es geht darum, dass ein Kandidat auf dem Wahlzettel steht und seinen potenziellen Wählern gleichzeitig erklärt, warum sie ihn besser nicht wählen sollten. Und das nicht am Wahlabend, nicht zwei Tage vor der Wahl, sondern mehr als einen Monat vor dem 20. September. Der Wahlkampf hat noch lange nicht einmal seine Zielgerade erreicht. Zeit wäre genug gewesen, selbst um Stimmen zu kämpfen, die eigenen Positionen zu vertreten und die Menschen davon zu überzeugen, warum ausgerechnet Trepsdorf ihre Erststimme verdient. Stattdessen erklärt der „große Demokratieversteher“ den Leuten, dass sie ihre Erststimme doch bitte einer Konkurrentin geben sollen. Das ist keine besonders überzeugende Demonstration von politischem Wettbewerb. Es ist eine Kandidatur, die sich selbst entwertet.

Und jetzt wird es richtig interessant. Denn Demokratie beginnt nicht erst am 20. September an der Wahlurne. Demokratie beginnt lange vorher. Sie beginnt in Parteien, bei Aufstellungsversammlungen, bei Kandidaturen und bei der Entscheidung von Mitgliedern, wem sie ihr Vertrauen geben. Trepsdorf wurde nicht einfach vom Himmel auf den Wahlzettel gesetzt. Menschen in seiner Partei haben über seine Kandidatur entschieden. Nach Informationen aus Linken-Kreisen soll Trepsdorf bei seiner Aufstellung allerdings nicht angekündigt haben, dass er seine eigenen potenziellen Erststimmen-Wähler später dazu aufrufen würde, stattdessen Schwesig zu wählen. Sollte das zutreffen, ist die Sache noch einmal eine ganz andere Hausnummer.

Denn dann stellt sich die Frage, ob andere Mitglieder der Linken, die tatsächlich ernsthaft für das Direktmandat antreten wollten, durch Trepsdorfs Kandidatur überhaupt erst um ihre Chance gebracht wurden. Wer sich eine Kandidatur geben lässt, obwohl er möglicherweise längst einen anderen Plan im Kopf hat, nimmt anderen Bewerbern unter Umständen die Möglichkeit, sich selbst zur Wahl zu stellen. Genau deshalb ist die Frage völlig berechtigt, wann Trepsdorf diese Strategie eigentlich entwickelt hat.

Vor seiner Aufstellung? Vor der offiziellen Zulassung? Oder erst danach? Wir wissen es nicht. Aber Trepsdorf sollte es wissen. Und er sollte diese Frage beantworten. Denn wenn der Plan bereits vor der Nominierung existierte, wäre das ein ziemlich dreister Umgang mit dem innerparteilichen demokratischen Verfahren. Dann hätte er sich das Vertrauen seiner Parteifreunde für eine Kandidatur geholt, die er am Ende gar nicht als eigene politische Option vertreten wollte. Demokratie ist kein Werkzeugkasten, aus dem man sich nur das herausnimmt, was gerade zum eigenen politischen Plan passt.

Wer von Beteiligung und Selbstwirksamkeit spricht, muss auch den Menschen innerhalb der eigenen Partei zugestehen, sich selbst einzubringen und selbst um eine Kandidatur zu kämpfen. Und wer „Fairplay“ predigt, sollte vielleicht nicht vergessen, dass Fairplay bereits auf dem Spielfeld beginnt – und nicht erst dann, wenn man das Ergebnis kennt. Trepsdorf kann Holm verhindern wollen. Er kann Schwesig unterstützen. Er kann taktisch wählen lassen. Alles völlig legitim. Aber er kann nicht gleichzeitig erwarten, dass niemand auf den ziemlich offensichtlichen Widerspruch zwischen seinen großen Demokratieworten und seinem tatsächlichen Verhalten schaut. Für jemanden, der sich selbst so prominent als Demokratieversteher inszeniert, ist das eine verdammt schwache Nummer.

Und auch die Linke muss sich diesen Schuh anziehen. Denn Trepsdorf handelt hier nicht völlig losgelöst von seiner Partei. Sie hat ihn aufgestellt. Sie hat ihm das Vertrauen gegeben. Und sie muss jetzt erklären, warum es offenbar kein Problem sein soll, wenn ihr gerade erst zugelassener Direktkandidat seine potenziellen Erststimmen-Wähler zur politischen Konkurrenz schickt. Wenn eine Partei, die sich selbst so gerne als Verteidigerin demokratischer Werte präsentiert, einen solchen Vorgang einfach unter „Hauptsache Holm verhindern“ abheftet, dann darf man sich schon fragen, wie es um das Demokratieverständnis in dieser Partei tatsächlich bestellt ist.

Denn der gute Zweck macht nicht automatisch jedes Mittel gut. Gerade in der aktuellen politischen Lage Mecklenburg-Vorpommerns ist die Versuchung groß, alles unter dem Etikett „Demokratie retten“ zu rechtfertigen. Die AfD liegt in den Umfragen weit vorne. Der politische Wettbewerb ist hart, die Fronten sind verhärtet. Dass Trepsdorf einen AfD-Sieg verhindern will, ist nachvollziehbar. Aber Demokratie bedeutet eben auch, politische Gegner nicht einfach aus dem Wettbewerb herauszudefinieren und jede taktische Entscheidung der eigenen Seite anschließend zur moralischen Pflicht zu erklären. Trepsdorf nennt es Unterstützung der „demokratischen Kräfte“.

Wir nennen es zunächst einmal das, was es ist: eine taktische Wahlkampfansage eines Kandidaten, der selbst auf dem Stimmzettel steht und trotzdem lieber für eine andere Kandidatin Erststimmen sammeln möchte. Und genau deshalb sollte sich der selbsternannte Demokratieverstärker einmal fragen, ob seine eigenen Ansprüche noch mit seinem Handeln zusammenpassen. Wer „politischen Wettbewerb“, „Sportsgeist“ und „Fairplay“ predigt, sollte nicht ausgerechnet dann klein beigeben, wenn es um den eigenen Wettbewerb geht.

Wer Demokratie stärken will, sollte sie nicht erst an der Wahlurne entdecken. Und wer von Selbstwirksamkeit spricht, sollte nicht vergessen, dass auch die Mitglieder der eigenen Partei das Recht haben, selbst wirksam zu werden und für ein Mandat anzutreten. Trepsdorf wollte offenbar unbedingt der große Demokratieversteher sein. Sein aktueller Auftritt entzaubert dieses Bild ziemlich gründlich.

Vielleicht ist das eigentliche Problem deshalb gar nicht seine Wahlempfehlung für Schwesig. Vielleicht ist es der Umstand, dass hinter den großen Worten von Demokratie, Fairplay und Beteiligung plötzlich eine ziemlich gewöhnliche politische Taktik zum Vorschein kommt. Eine Taktik, bei der der eigene Kandidat den eigenen Wählern erklärt, warum sie ihn nicht wählen sollen. Demokratie geht anders, Herr Trepsdorf.

Für die Linke, die den sozialen Gegenpart zur AfD darstellen könnte, dürfte das ein herber Schlag ins Gesicht sein. Ein „nach oben treten“ wie die Linke es ja als Wahlkampfmotte verkündet ist dies jedenfalls nicht.

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