(stm/Kommentar)
Die CDU Mecklenburg-Vorpommern hat ihren Landtagswahlkampf mit einem Fischbrötchen eröffnet. „Die Mitte ist das Beste“ lautet der Slogan von Spitzenkandidat Daniel Peters. Das Motiv soll norddeutsche Bodenständigkeit mit dem politischen Selbstverständnis der CDU verbinden: nicht links, nicht rechts, sondern Mitte. Nur gibt es da ein kleines Problem: Auf dem Brötchen liegen inzwischen offenbar nur noch die beiden Hälften. Der Fisch scheint abgetaucht.
Und irgendwie passt das erstaunlich gut zur aktuellen Lage der Landes-CDU. In der jüngsten INSA-Umfrage kommt sie auf gerade einmal 10 Prozent. Damit liegt sie nicht nur weit hinter SPD und AfD, sondern inzwischen sogar hinter der Linken. Für eine Partei, die den Regierungswechsel will und mit Daniel Peters den nächsten Ministerpräsidenten stellen möchte, ist das ziemlich wenig. Der Wahlkampf läuft, die Plakate hängen – aber die große politische Bewegung ist bislang nicht zu erkennen.
Peters versucht, die CDU mit klassischen Themen zu positionieren: Wirtschaft, innere Sicherheit, Bildung, Familien und Entlastungen. Dazu kommt die Botschaft vom Politikwechsel. Das alles ist solide CDU-Kost. Nur: Wo ist die Kraft, die daraus eine politische Alternative machen soll? „Die Mitte ist das Beste“ ist schließlich noch keine Antwort auf die Frage, warum sich Wählerinnen und Wähler ausgerechnet für diese Mitte entscheiden sollen. Wer zehn Prozent erreicht, kann sich nicht dauerhaft darauf verlassen, dass „vernünftig“ und „Mitte“ allein als Wahlargument funktionieren.
Besonders schwierig wird es bei der Regierungsfrage. Peters lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab. Auch mit der Linken will die CDU nicht regieren. Gleichzeitig liegt die Partei bei zehn Prozent und hat damit selbst keine ausreichende Stärke, um eine Regierung anzuführen. Peters hat deshalb bereits eine Minderheitsregierung als mögliche Option ins Spiel gebracht. Das ist parlamentarisch selbstverständlich möglich – politisch zeigt es aber vor allem eines: Die CDU weiß ziemlich genau, mit wem sie nicht regieren will. Wesentlich weniger klar ist, wie sie mit ihrer derzeitigen Stärke überhaupt regieren will.
Und damit ist das Fischbrötchen plötzlich mehr als nur ein Wahlkampf-Gag. Zwei Brötchenhälften sind vorhanden. Die Verpackung stimmt. Der Slogan steht. Nur der entscheidende Inhalt scheint zu fehlen. Die CDU möchte die politische Mitte sein – doch eine Mitte ohne Kraft wird schnell zum Platz zwischen den Stühlen. Zehn Prozent sind jedenfalls kein Machtzentrum. Und wer den Ministerpräsidenten stellen möchte, muss irgendwann mehr anbieten als die Botschaft, dass die eigene Position irgendwo zwischen anderen liegt.
Vielleicht braucht die CDU deshalb gar kein neues Wahlkampfmotiv. Vielleicht müsste sie zunächst einmal den Fisch wiederfinden. Denn „Die Mitte ist das Beste“ funktioniert nur dann, wenn in der Mitte auch etwas liegt, für das sich die Menschen entscheiden wollen.
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