(stm)
Zur Stadtvertretersitzung am 11. November 2024 hatte die Fraktion von FDP/UB eine „Aktuelle Stunde“ zum Thema Gewalt gegen Polizei und Rettungskräften eigereicht.
Hinweis: Dieser Beitrag wurde nachträglich erweitert und korrigiert.
Die Bündnis 90 Grüne sahen keinen Bedarf, da keine regionale Dringlichkeit gegeben war. Der Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen, fand jedoch keine Mehrheit. Witzigerweise wurde das Lagebild, auf dessen Grundlage die UB/FDP die Aktuelle Stunde einberief versandt, dass sich um „Organisierte Kriminalität, statt „Gewalt gegen Polizei“ & Co. handelt mitgesendet… Stattdessen wurdehalt eine andere Datei (zumindest an die Presse) zugesendet. Das schien die MItglieder der Stadtvertretung aber nicht weiter zu stören, denn auch denen wurde die ursprügliche Datei nicht zugesendet… Dennoch… wurde eine Debatte gestartet.
Wir haben die Redebeiträge für die Schwerinerinnen und Schweriner mitgeschnitten.
Die Reihenfolge orientierte sich an der Stärke der Fraktion. Zuerst hatten allerdings die Antragsteller das Wort.
Dietmar Tackmann von UB/FDP (Antragsteller):
Leif Erik Holm (AfD):
Gert Rudolf (CDU):
Mandy Pfeiffer (SPD):
Gerd Böttger (Linke):
Andt Müller (Grüne/ Die Partei):
Die Fraktionslosen Mitglieder der Stadtvertretung ergriffen nicht das Wort.
Hier kann der Antrag der FDP/UB eingesehen und heruntergeladen werden:
Eine Antwort zu „„Aktuelle Stunde“ zur Gewalt gegen Polizei in Schwerin. Die Stellungnahmen der Stadtverterer als Audiomitschnitt.“
[…] UB, FDP und AfD von dem „gefährlichsten“ Platz Deutschland, dem Marienplatz… (Hier Audiomitschnitte dazu […]