(stm/red)
Am Sonnabend, 8. August, ruft die Initiative PRÜF MV erneut zur Demonstration auf dem Alten Garten auf. Beginn ist 13 Uhr, mit dabei diesmal: ein „demokratisches Quiz“. Wer die meisten Fragen richtig beantwortet, bekommt eine „Demokratie-Wundertüte“. Dazu gibt es Musik und, laut Ankündigung, ein „buntes Prüfungsprogramm“.
Der Titel der Ankündigung bringt die Stoßrichtung der Initiative auf den Punkt: Die eigenen Quizfragen seien besser geprüft als so mancher rechtsextreme Verdachtsfall. Damit zielt PRÜF MV auf ihre zentrale Forderung: Parteien, die der Verfassungsschutz als rechtsextremen Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem einstuft, sollen vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden – mit dem Ziel eines möglichen Verbotsverfahrens.
Die Initiative, deren Name für „Prüfung rettet übrigens Freiheit“ steht, ist seit April in Schwerin aktiv und demonstriert seither monatlich auf dem Alten Garten. Parallel sammelt sie Unterschriften für eine Petition, mit der über den Bundesrat Druck auf die Landespolitik ausgeübt werden soll. Zuletzt zog die „Prüf-Parade“ Mitte Juli mit rund 350 Teilnehmenden durch die Innenstadt; wegen der Straßensperrungen musste die ursprünglich gut 13 Kilometer lange Route auf etwa die Hälfte gekürzt werden.
Die Forderung sorgt in Schwerin für Streit. Die AfD-Kreisvorsitzende Petra Federau wirft den Organisatoren vor, ausschließlich ihre Partei treffen zu wollen und damit dem „Machterhalt der Altparteien“ zu dienen. PRÜF MV betont dagegen, es gehe grundsätzlich um alle Parteien, die als Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem gelten – die AfD sei dabei nur ein, wenn auch das prominenteste, Beispiel.
Ob die Quiz-Demo am Samstag ähnlich viele Menschen mobilisiert wie die Juli-Aktion, wird sich zeigen. Treffpunkt ist wie gewohnt der Alte Garten, direkt zwischen Schloss, Staatstheater und Landtag.
7 Antworten zu „PRÜF MV lädt zur Quiz-Demo auf den Alten Garten“
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